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Artikel zum Thema: Gemeinschaftsrecht

26 Ergebnisse zum Thema "Gemeinschaftsrecht"
Ergebnisse 1 bis 6
Aktuelles zum Recht auf Vorsteuerabzug bei fehlenden Rechnungsmerkmalen
Juli 2017

Aktuelles zum Recht auf Vorsteuerabzug bei fehlenden Rechnungsmerkmalen

Wir hatten Sie bereits in der KI 01/17 über ein für Unternehmer sehr erfreuliches EuGH-Urteil informiert. In diesem Urteil hielt der EuGH fest, dass unzureichende Angaben zum Leistungszeitraum oder zum Leistungsgegenstand auf der Rechnung durch zusätzliche Dokumente oder...

Mai 2011

Gaststättenpauschalierung als gemeinschaftsrechtlich unzulässige Beihilfe

Eine aktuelle Entscheidung des UFS (30.3.2011, RV/0688-I/10) bringt für Gaststätten und Beherbergungsbetriebe eine erhebliche Brisanz mit sich. Gemäß der Gaststättenpauschalierungs-Verordnung ist es möglich, dass derartige Betriebe ihren...

Gaststättenpauschalierung als gemeinschaftsrechtlich unzulässige Beihilfe
Besteuerung von Portfoliodividenden aus Drittstaaten gemeinschaftsrechtswidrig
März 2011

Besteuerung von Portfoliodividenden aus Drittstaaten gemeinschaftsrechtswidrig

In seiner Entscheidung vom 10.2.2011 (C-436/08 und C-437/08, Rs Haribo und Salinen) hat der EuGH zu mehreren strittigen Fragen im Zusammenhang mit der Besteuerung von Portfoliodividenden aus Drittstaaten Stellung genommen. Von Portfoliodividenden spricht man, wenn das...

März 2011

VwGH und Gebührenpflicht bei elektronischen Signaturen bei nicht ausgedruckten E-Mails

Das Gebührengesetz knüpft seinem Ursprung nach an den Papierbogen an und wird oftmals als nicht mehr zeitgemäßes Gesetz gesehen. Die Frage, ob die Gebührenpflicht von Rechtsgeschäften dadurch umgangen werden kann, dass kein Ausdruck des...

VwGH und Gebührenpflicht bei elektronischen Signaturen bei nicht ausgedruckten E-Mails
Umsatzsteuer auf NoVA ist gemeinschaftsrechtswidrig
Februar 2011

Umsatzsteuer auf NoVA ist gemeinschaftsrechtswidrig

Wie schon seit geraumer Zeit absehbar und vergleichbar der Situation in Dänemark und in Polen hat der EuGH mit 22.12.2010 entschieden („Kommission/Österreich“), dass die Einbeziehung der NoVA in die Bemessungsgrundlage der USt gemeinschaftsrechtswidrig ist....

August 2010

Bruttobesteuerung ausländischer Kapitalerträge verfassungskonform

Bestimmte Kapitalerträge (beispielsweise Zinsen aus Guthaben bei Banken) unterliegen der Kapitalertragsteuer (KESt) in Höhe von 25% und sind somit endbesteuert . Eine Ausnahme von dieser praktikablen Steuererhebung ist vorgesehen, wenn die Veranlagung der...

Bruttobesteuerung ausländischer Kapitalerträge verfassungskonform
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